Leben wir
in einem Unrechts-Staat?
Die Bundesrepublik Deutschland wird wie viele andere Staaten als Rechtsstaat bezeichnet.
Das bedeutet, wie es auch in der Verfassung der Vereinigten Staaten steht:
„Die Staatsgewalt in den Vereinigten Staaten wird mit Nachdruck definiert als Herrschaft von Gesetzen und nicht von Menschen."
Das bedeutet aber nicht, dass alle diese Gesetze noch zeitgemäß sind und das bedeutet auch nicht, dass diese Gesetze alle menschengerecht sind oder überhaupt gerecht.
In ganz wesentlichen Teilen ist das Gegenteil der Fall, weil die Gesetze formuliert werden nach den bestehenden Machtverhältnissen von Menschen, die das Interesse daran haben, dass ihre Macht gestützt wird durch diese Gesetze.
Aus diesem Grund haben Interessengruppen, Wirtschaftverbände und Kirchen Lobbyisten, die (im für sie günstigsten Fall) ihre Dienstzimmer in Ministerien der Regierungen haben. Und auch Medien werden gesteuert von Interessengruppen
Die Bundesrepublik Deutschland wird wie viele andere Staaten als Rechtsstaat bezeichnet.
Das bedeutet, wie es auch in der Verfassung der Vereinigten Staaten steht:
„Die Staatsgewalt in den Vereinigten Staaten wird mit Nachdruck definiert als Herrschaft von Gesetzen und nicht von Menschen."
Das bedeutet aber nicht, dass alle diese Gesetze noch zeitgemäß sind und das bedeutet auch nicht, dass diese Gesetze alle menschengerecht sind oder überhaupt gerecht.
In ganz wesentlichen Teilen ist das Gegenteil der Fall, weil die Gesetze formuliert werden nach den bestehenden Machtverhältnissen von Menschen, die das Interesse daran haben, dass ihre Macht gestützt wird durch diese Gesetze.
Aus diesem Grund haben Interessengruppen, Wirtschaftverbände und Kirchen Lobbyisten, die (im für sie günstigsten Fall) ihre Dienstzimmer in Ministerien der Regierungen haben. Und auch Medien werden gesteuert von Interessengruppen
(wird fortgesetzt)
