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Selbstverständnis d. Projekts Eine andere Welt - wie denn?... Nach Grundgesetz u. UN Menschenrechten
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01.08.13 21:28
dlaniar 

Administrator

Selbstverständnis d. Projekts Eine andere Welt - wie denn?... Nach Grundgesetz u. UN Menschenrechten

Denkanstoß 31



Das unten abgebildete Schaubild zeigt am Beispiel Griechenlands, was auf dem Finanzmarkt wirklich geschieht. Gegen das weitverbreitete Gefühl: "Wir können ja doch nichts tun" arbeiten wir im Projekt an.

Unser Ansatz: Grundgesetz und Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEdM) ernst nehmen:



Jede/r merkt, wenn ihre/seine Menschenwürde mit Füßen getreten (Artikel 1) und soziale Sicherheit vorenthalten wird (AEdM Art. 22).

Artikel 1 (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte):
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Artikel 22 (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte):
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Jede/r sieht, wie die Sozialpflichtigkeit des Eigentums missachtet wird. (Artikel 14)

Art 14 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze
bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf
Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter
gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der
Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Wir alle sehen, dass Staatsgewalt Tag für Tag für die Starken tätig ist und nicht für alle Bürgerinnen und Bürger. (Artikel 20)

Art 20 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere
Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung
sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum
Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Unser Grundgesetz bietet die Handlungsgrundlage in Artikel 20,4: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (den demokratischen und sozialen Bundesstaat) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

Die Befreiung der DDR vom Staatskapitalismus hatte einen langen Vorlauf. Wir im Projekt arbeiten seit 2004 an Alternativen zum Privatkapitalismus.
Wir nennen das Radikale Demokratie auf der Grundlage einer Gemeinwohlökonomie.



http://www.bundesvogel.de/wp-content/upl...landrettung.jpg

Zuletzt bearbeitet am 02.08.13 16:22

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