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Partizipatorische Finanzplanung
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22.09.12 00:02
dlaniar 

Administrator

Partizipatorische Finanzplanung

dies ist ein Kapitel aus dem Buch "Packen wir's an" von Frances Moore Lappé (s. 61-62)

Zitieren:
Lebendige Demokratie ist ein immerwährender Prozess, zu dem jede neue Generation das beiträgt, was sie in ihren eigenen Lektionen gelernt hat. Zwischen der Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Jahr 2006 haben unsere fünfzig Bundesstaaten über sechstausend Verfassungsergänzungen auf ihrer Ebene verabschiedet. (51) Diese Dynamik bedeutet, dass die Lebendige Demokratie nicht auf die Wiedergutmachung einzelner Ungerechtigkeiten begrenzt ist; sie ist dazu in der Lage, noch umfassendere, fairere Wege der Entscheidungsfindung zu schaffen. Eine „lernende Demokratie" wäre eine weitere geeignete Bezeichnung, um zu beschreiben, was entsteht.

Demokratie ist ein Prozess, keine statische Bedingung: Sie ist leicht verloren, aber nie ganz gewonnen.
RICHTER WILLIAM HASTIE

Eine neuere „Ausrichtung" dieser Dynamik ist die „partizipatorische Finanzplanung", eine kürzlich entstandene Form der Bürgerbeteiligung mittels entscheidender Weichenstellungen im öffentlichen Bereich. Sie nahm ihren Anfang in Brasilien, wo die Reichen lange Zeit bestimmten, wie die städtischen Budgets zugeteilt wurden. Um diese Macht zu brechen, haben im Jahr 1990 Mitglieder der brasilianischen Arbeiterpartei, die jetzt zu den größten Parteien des Landes gehört, die partizipatorische Finanzplanung erdacht - einen Prozess, bei dem ein Fünftel des städtischen Budgets in mehreren Beteiligungsschritten konkreten Nachbarschaftsprojekten zugeteilt werden.

In der Geburtsstadt dieser Bürgerfinanzplanung, der südbrasilianischen Stadt Porto Alegre, haben sich bis jetzt mehrere hunderttausend Bürger daran beteiligt. Ein Ergebnis ist der gestiegene Anteil der Ressourcen, der an die ärmeren Stadtteile geht und in Programme fließt, von denen die Armen profitieren.
Ein weiterer Vorteil, der daraus entstand? Es gibt einen bemerkenswerten Rückgang der Korruption unter den wachsamen Augen so vieler Bürger. Als ich 2003 eine Nachbarstadt von Porto Alegre besuchte, bewunderte ich das große, neue Gemeindezentrum und hörte von einer neuen Schule und einer neuen Klinik. Auf meine Frage, wie man sich das alles leisten könne, wurde mir von lächelnden Einwohnern gesagt, dass weniger Korruption mehr Kapital für die Gemeinde bedeutet. Zusammen mit dem neuen partizipatorischen System bedeutet das größere staatliche Effizienz: 1988 erhielt man für einen realen Dollar in Porto Alegre Dienstleistungen im Wert von drei Dollar, zehn Jahre später im Wert von sieben Dollar.

Die partizipatorische Finanzplanung hat sich auf mehr als dreihundert brasilianische Städte ausgeweitet, und die Erfahrungen haben andere auf der ganzen Welt inspiriert, es selbst auszuprobieren, vom südafrikanischen Durban bis nach Saint-Denis in Frankreich. (55) Sie wird auch in einigen Städten der USA praktiziert, zum Beispiel in Portland (Oregon), Seattle (Washington), Birmingham (Alabama), Dayton (Ohio) und Saint Paul (Minnesota). Die Bürger engagieren sich auf verschiedenen offiziellen Wegen, um die öffentlichen Ausgaben zu lenken und so Verbesserungen für die Gemeinschaft zu erreichen.


Homepage, an der die Autorin beteiligt ist http://smallplanet.org/

Zuletzt bearbeitet am 22.09.12 00:07

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